Patentgrundlagen: Wie Sie Ihre Erfindung anmelden und schützen

Patents können von außen einschüchternd wirken, sind jedoch ein wichtiges Werkzeug, um eine Erfindung in etwas zu verwandeln, das Sie kontrollieren, lizenzieren oder kommerzialisieren können. In diesem Interview spricht Moderator Stuart Cording mit Rainer Osterwalder vom Europäischen Patentamt (EPA) über die Grundlagen: was Patente tatsächlich abdecken, wie das Antragsverfahren funktioniert und woran Erfinder vor der Anmeldung denken sollten.

Was ein Patent eigentlich ist

Osterwalder beschreibt ein Patent als einen Rechtstitel, der eine technische Lehre schützt – eine spezifische technische Lösung für ein technisches Problem. Über die rechtliche Funktion hinaus bilden Patente einen großen Fundus offengelegten technischen Wissens. Die Beobachtung von Patentaktivitäten in Ihrem Bereich kann aufzeigen, wer woran arbeitet und wohin die Trends gehen.

Wie das Anmeldeverfahren funktioniert

Eine europäische Patentanmeldung beginnt mit einer formalen Einreichung, die das alles entscheidende Datum festlegt, von dem aus die 20-jährige Laufzeit berechnet wird. Prüfer führen dann eine Neuheitsrecherche in globalen Datenbanken und in der Literatur durch, um festzustellen, ob die Erfindung neu ist und einen erfinderischen Schritt beinhaltet. Nach 18 Monaten werden die Anmeldung und der Recherchenbericht veröffentlicht.

Warum eine frühe Anmeldung wichtig ist

Das Timing ist entscheidend. Die Offenlegung einer Erfindung vor der Anmeldung – auf einer Messe, in einer Veröffentlichung oder sogar in einer informellen Präsentation – kann die Neuheit zerstören und einen Patentschutz unmöglich machen. Besonders Start-ups sind hier anfällig, und Osterwalder empfiehlt, frühzeitig mit einem Patentanwalt zu sprechen, um Verfahrensfehler und eine verfrühte Offenlegung zu vermeiden.

Strategie für kleine Teams und Start-ups

Patente sind nicht nur defensive Werkzeuge. Für kleinere Unternehmen können sie Investoren anziehen, Lizenzvereinbarungen ermöglichen oder die Grundlage für Kooperationen mit größeren Industriepartnern bilden. Wichtig ist, eine klare Strategie zu haben, anstatt eine Anmeldung nur deshalb einzureichen, weil es der nächste logische Schritt zu sein scheint.

Unterstützung durch das europäische Patentamt

Das EPA bietet über die Europäische Patentakademie Schulungen an, darunter Online-Kurse, die die Grundlagen der Anmeldung und das weitere Umfeld des geistigen Eigentums erklären.